Newsarchiv
PM: Caricatura auf dem Weg zur Eigenständigkeit
+++ Autonomes Caricatura Museum:
DIE FRAKTION begrüßt Entscheidung des Kulturdezernats+++
Frage Nr.: 1730
Ich frage den Magistrat:
Wie gewährleistet der Magistrat die politische Unabhängigkeit der Überprüfung der Zulässigkeit des "Mietentscheides", wenn…
Frage 1721 - Rechtliche Zulässigkeit des Mietentscheids
Frage vom 21.02.2019, F 1721
Ich frage den Magistrat:
Welche Aspekte werden durch den Magistrat konkret geprüft, und wann ist mit einer…
Etatanträge im Kulturausschuss: „Koalition setzt Anregung der FRAKTION um“
Am gestrigen Donnerstag tagte der Kulturausschuss der Stadt Frankfurt und behandelte die zahlreichen Etatanträge der Stadtparlamentsfraktionen.
DIE…
Rede zum Strukturwandel bei Umgang mit Extremismus in Frankfurter Behörden
Sechs suspendierte Beamtinnen und Beamte einer Behörde des Landes Hessens; genauer gesagt, der Polizei des Landes Hessens. Ein Innenminister, der…
Einhausung A661 – „Brauchen dringend einen Beschluss“
Die Stadtverordneten der Stadt Frankfurt am Main wurden am Montag vom Stadtplanungsamt zu einem Expertenhearing zur Einhausung der A661 zwischen…
NR 760 - Einhausung A 661
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadt Frankfurt am Main realisiert die Einhausung der A661 entsprechend der Planvariante L1…
Reden der Politiker: Transparenz durch Aufnahmen
Während jeder Plenarsitzung des Frankfurter Stadtparlaments werden die Reden der Kommunalpolitikerinnen und -politiker mittels eines Audiostreamsüber…
WLAN in Schulen: „Weber hat kein Konzept“
Für Thomas Schmitt (Freie Wähler) hat Bildungsdezernentin Sylvia Weber kein belastbares Konzept, weshalb sie sich hinter Scheinargumenten versteckt.
Organspendeausweise in Bürgerämtern
In Deutschland gibt es zu wenig Organspender*innen. Diese Situation möchte DIE FRAKTION – der Zusammenschluss von Die PARTEI, Piraten und Freie Wähler…