Reden der Politiker: Transparenz durch Aufnahmen

Während jeder Plenarsitzung des Frankfurter Stadtparlaments werden die Reden der Kommunalpolitikerinnen  und -politiker mittels eines Audiostreamsüber die Homepage der Stadt Frankfurt ausgestrahlt. Bei den nicht selten sechsstündigen Sitzungen der Parlamentarierinnen und Parlamentarier, kann es zuweilen dauern, bis das Thema von Interesse an der Reihe der Tagesordnung ist. Entsprechend niedrig sind die Zugriffszahlen auf den Stream.

DIE FRAKTION – der Zusammenschluss von Die PARTEI, Piratenpartei und Freie Wähler im Römer – möchte deshalb die Verfügbarkeit der im Parlament gehaltenen Reden verbessern. „Es ist absolut nachvollziehbar, dass es für die Bürgerinnen und Bürger schwierig ist, eine sechsstündige Parlamentssitzung an einem Donnerstagnachmittag am Computer zu verfolgen“, macht Herbert Förster (Piraten), verwaltungspolitischerSprecher von DIE FRAKTION, aus. „Im Sinne der Transparenz und Benutzerfreundlichkeit ist es daher wünschenswert, neben der Liveübertragung ins Internet auch eine Tonaufzeichnung der Sitzungen der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.“Dadurch soll es auch denjenigen, die aus zeitlichen Gründen weder der Sitzung im Römer, noch der Tonübertragung folgen können, ermöglicht werden, sich aus erster Hand über die Lokalpolitik zu informieren. Hierfür möchte DIE FRAKTION die grundlegenden Weichen stellen und beantragt deshalb einerseits eine Änderung der Hauptsatzung der Stadt Frankfurt sowie eine Anpassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung.

Für Förster liegen die Vorteile auf der Hand: „Idealerweisekönnten sich die Bürgerinnen und Bürger ein Bild von der gesamten Diskussion zu einzelnen Themen machen, die von der Presse verständlicherweise nicht im Ganzen in der Beichterstattung abgebildet werden können.“Die Aufzeichnungen könnten wesentlich schneller als das bisher nur veröffentlichte Wortprotokoll verfügbar sein und den parlamentarischen Betrieb für die Menschen in Frankfurt leichter erfahrbar machen.