Etatanträge im Kulturausschuss: „Koalition setzt Anregung der FRAKTION um“

Am gestrigen Donnerstag tagte der Kulturausschuss der Stadt Frankfurt und behandelte die zahlreichen Etatanträge der Stadtparlamentsfraktionen.

DIE FRAKTION – der Zusammenschluss von Die PARTEI, Piraten und Freie Wähler im Römer – kann im Nachgang ein positives Resümee ziehen: „Erneut haben wir es als Oppositionsfraktion geschafft, die Kulturpolitik der Koalition nachhaltig zu beeinflussen“, so Nico Wehnemann (Die PARTEI), kulturpolitischer Sprecher der FRAKTION.

Konkret geht es dabei um die Einführung eines Ankaufsetats für die Sammlungen der Frankfurter Museen. DIE FRAKTION brachte das Thema schon zur Haushaltsdebatte des Jahres 2017 auf die Tagesordnung. „Wir forderten damals die Einführung eines Ankaufsetat, der mit einem symbolischen Euro ausgestattet ist“, erinnert sich Wehnemann. Kurz darauf prangerte im Kulturausschuss dann auch Susanne Gaensheimer, die damalige Direktorin des MMK, das Fehlen solcher Mittel an.
Nachdem DIE FRAKTION zum Haushalt 2018 erneut einen Antrag hierzu stellte, bringt die Koalition nun zum Haushalt 2019 einen eigenen Antrag zu diesem Thema ein. „Unsere Hartnäckigkeit in der Causa hat sich ausgezahlt und zeigt, dass sich beharrliche Arbeit in der Opposition lohnt“, so Wehnemann, auch wenn DIE FRAKTION in ihrem Antrag gerne mehr Mittel bereitgestellt hätte.

Wenig erfreut ist DIE FRAKTION hingegen über die Ablehnung ihres Antrags zur Rekommunalisierung aller Kassenkräfte in den städtischen Museen. Auch zu diesem Thema arbeitet DIE FRAKTION seit mehreren Jahren, scheitert jedoch regelmäßig am Unwillen der Regierungskoalition. Besonders enttäuscht zeigt sich Nico Wehnemann von der Kulturdezernentin Ina Hartwig: „Wir wollten mit unserem Antrag die Idee der Dezernentin, die Kassenkräfte komplett zu rekommunalisieren, aufnehmen und prüfen lassen, was uns dies kosten wird“, sagt Wehnemann. „Aber selbst eine Prüfung dieses Sachverhalts bekommt die Dezernentin bei der Koalition nicht durchgesetzt.“ Dies sei insbesondere im Hinblick auf eine Regierungsbeteiligung der SPD enttäuschend. „Die Sozialdemokraten fördern damit weiterhin das Lohndumping, das die Stadt Frankfurt seit vielen Jahren bei den Angestellten der städtischen Museen betreibt“, kritisiert Wehnemann: „Gerade jetzt, da sich die sPD (mit kleinem „s“) wieder als soziale Partei profilieren will, schafft die Sozialdemokratie es noch nicht einmal auf lokaler Ebene, ihre Beschäftigten angemessen zu entlohnen. Wir sehen da ein großes Glaubwürdigkeitsproblem!“