Newsarchiv
Magistrat ignoriert Opposition - FRAKTION mit juristischen Schritten
DIE FRAKTION hat sich deshalb die Expertise eines ausgewiesenen Verwaltungsrechtlers eingeholt und strebt juristische Klärung in zwei Fällen…
Bericht aus der 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 21.05.2019
Bericht des Stadtverordneten Herbert Förster (PIRATEN) aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.
Wie gewöhnlich wurden eine Reihe von…
Bericht aus der Sitzung des Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung vom 20.05.2019
30. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
+++ Treffen mit Jugendparlament:
„Von Wiesbaden für die Zukunft der Jugendlichen lernen“ +++
PM: FRAKTION stellt 34 Anträge zum Radentscheid
DIE FRAKTION bringt die 34 zentralen Forderungen des Radentscheids zum Ausbau von Radwegen an Hauptverkehrsstraßen als Anträge in das Stadtparlament…
PM: Jugendparlament
Pressemitteilung der FRAKTION
PM: Caricatura auf dem Weg zur Eigenständigkeit
+++ Autonomes Caricatura Museum:
DIE FRAKTION begrüßt Entscheidung des Kulturdezernats+++
Frage Nr.: 1730
Ich frage den Magistrat:
Wie gewährleistet der Magistrat die politische Unabhängigkeit der Überprüfung der Zulässigkeit des "Mietentscheides", wenn…
Frage 1721 - Rechtliche Zulässigkeit des Mietentscheids
Frage vom 21.02.2019, F 1721
Ich frage den Magistrat:
Welche Aspekte werden durch den Magistrat konkret geprüft, und wann ist mit einer…
Etatanträge im Kulturausschuss: „Koalition setzt Anregung der FRAKTION um“
Am gestrigen Donnerstag tagte der Kulturausschuss der Stadt Frankfurt und behandelte die zahlreichen Etatanträge der Stadtparlamentsfraktionen.
DIE…