Bericht aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Frauen - 20.08.2019

Dieser Bericht ist nach meinen Notizen und Erinnerungen gefertigt. Er kann also von anderer Berichterstattung abweichen.
Sobald die offizielle Niederschrift veröffentlicht wurde finden Sie diese HIER

Ihr Pirat Herbert Förster

Mein Bericht

zur 32. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am

Dienstag, dem 20. August 2019, 18.00 Uhr,

Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal "Haus Silberberg"

(Besuchereingang: Bethmannstraße 3)

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.
Tagesordnung

1.      Feststellung der Tagesordnung

2.      Genehmigung der letzten Niederschrift

-genehmigt-

3.      Unerledigte Drucksachen

3.1    Dieselbus-Fahrten in Frankfurt

Die Frist zur Vorlage A 460/19 der BFF wurde um 3 Monate verlängert

4.      Berichte der Dezernenten

Stadträtin Heiligbittet Frau Vagelakou den Verein infrau e.V. vorzustellen.

Infrau e.V. hilft Mädchen und Frauen in verschiedenen Problemstellungen
Das Potential der Frauen mit Migrationshintergrund wurde in den letzten Jahrzehnten viel zu wenig gesehen. Sei es für den Arbeitsmarkt oder auch bezogen auf die Schlüsselrolle die vor allem Mütter haben.
Infrau ist eine verlässliche und erfahrene Organisation wenn es darum geht Frauen und Mädchen mit Migration und Fluchterfahrung zu ermöglichen ein Teil dieser Stadtgesellschaft zu werden.

Gesellschaftliche Teilhabe -> Enpowerment -> Brücken bauen -> Gesellschaftspolitische Arbeit -> Aufbau sozialer Netzwerke ->

<strong><em>Statistische Daten aus 2018</em></strong>
<ul>
     <li>Anfragen/Beratungen -telefonisch   800</li>
     <li>persönliche Beratungsgespräche    450</li>
     <li>Teilnahme an wöchendlichen Angeboten    650</li>
     <li>Teilnahme an einzelnen Angeboten     200</li>
     <li>Betreute Kinder während der Angebote    400</li>
     <li>7 Angebote 1-4 mal wöchentl.</li>
     <li>10-12 Angebote monatlich/Workshops</li>
     <li>Generationsübergreifend 3 Monate bis 76 Jahre</li>
</ul>
Unterstützung wird finanziel angepasst an die jeweilige Situation benötigt. Dabei müssen Mieten, Löhne und strukturelle Förderungen beachtet werden.
Wenn z.B. Mieterhöhungen stattfinden, muss ohne Erhöhung der Förderung an Personal oder Angebot gespart werden.
60% der Förderungen kommen von der Stadt. Dann gibt es noch Förderungen vom Land.

Str. Markus Frank

Karmez Döner

Die Frankfurter Karmez GmbH war lange einer der größten Produzenten von Döner-Spießen in Europa. Doch Anfang Mai ging der einstige Marktführer in die Insolvenz.
Die Firma ist seit 35 Jahren im Frankfurter Osten.
Zu Glanzzeiten hatte die Firma mehr als 500 Mitarbeiter.
Mit einem neuen Investor konnten jetzt 60 Arbeitsplätze gerettet werden.

Nachhaltiges Gewerbegebiet im Frankfurter Osten

Es wurde ein Energieberater eingesetzt der mit den Gewerbetreibenden daran arbeitet die Energiekosten zu senken.

Ein digitaler wieder Fleck wurde in Fechenheim-Nord geschlossen. Es wird ein neues Glasfasernetz der Deutsche Glasfaser GmbH geben.
Sie entwickeln eine neue Technik, welche nicht mehr so tief in die Erde geht (ca 40 cm).
Die Telekom reagiert jetzt und fragt im Gebiet des Osthafen Gewerbetreibende ab.
Die Wirtschaftsförderung hat viel Arbeit reingesteckt.

Frankfurt am Start

Ein neues Produkt der Stadt ist "<a href="https://frankfurt-am-start.de/home/">Frankfurt am Start</a>" Dabei geht es um Gewerbeschauen in den Stadtteilen.
Es wird 4 Gewerbeschauen in den Stadtteilen Oberrad, Rödelheim, Nied und Sachsenhausen geben.

Sommerfest im Gründerzentrum

In diesem Jahr wurden 69 Personen in die Selbstständigkeit gebracht.
Mit Frankfurt forward wurde eine Startup-Tour durchgeführt.
Startups wie cashlink, field buzz, Minds Medical und Panalis wurden besucht.
Bei der Veranstaltung "Investing in a Region" gab es einen Vortrag der WiBank welche eng mit der hessischen Wirtschaftsförderung zusammenarbeitet

Gewerbevereine

Es wurden in der Berger Straße ja schon einige Projekte in Zusammenarbeit mit dem Unternehmen "Lust auf besseres Leben" auf den Weg gebracht.
Dieses Unternehmen ist Projektträger für z.B. die grünen Oasen, welche zusammen mit den Gewerbevereinen auf den Weg gebracht wurden.

Zentren-Kümmerer

Der Gewerbeverein Bornheim Mitte, entwickelte zusammen mit "Lust auf besseres Leben" den Zentren-Kümmerer. (Bericht der Frankfurter Rundschau)
Die Zentrenkümmerin Margit Haas (Diplomsozialarbeiterin) unterstützt den Bornheimer Einzelhandel bei:
<ul>
     <li>Standortmarketing,</li>
     <li>Schlaglöcher,</li>
     <li>wilde Müllansammlungen,</li>
     <li>Leerständen,</li>
     <li>Vernetzung Stadtteilübergreifend ,</li>
     <li>Änderungen in der Mitgliederliste,</li>
     <li>Vernetzungstreffen</li>
     <li>uvm.</li>
</ul>
Frau Haas spricht mit den Gewerbetreibenden über ihre Sorgen, Nöte und Probleme und versucht zu vermitteln. Ebenso ist sie wohl auch Ansprechpartner für andere Vereine und Bürgerinitiativen.

Sanofi ist unter Druck

Das Patent für das Insulin der Firma Sanofi ist abgelaufen, wodurch Sanofi unter Druck geraten ist. Neue Produkte und Patente sind nicht so gut angelaufen.
Nun muss Frankfurt den Standort Gewerbepark Höchst interessant machen für forschende und produzierende Unternehmen.

5.      Bürgerinnen- und Bürgerrunde

(Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung)

Es wurden keine Fragen gestellt

<h2>6.      Recht auf körperliche Selbstbestimmung!</h2>

Antrag der LINKE. vom 22.03.2018, NR 542

<em>Der Antrag wird auf Wunsch der Koalition bis zur Sitzung am 16.09.2019 zurückgestellt.</em>

(StR Stefan Majer)

<h2>7.      Ein Trinkbrunnen im Bereich Römerberg und/oder der neuen Altstadt erfreut alle durstigen Frankfurter und Touristen!</h2>

Antrag der FRANKFURTER vom 20.06.2019, NR 899

=   hierzu:   Antrag der BFF vom 15.08.2019, NR 932 (aktueller Nachtrag)
_Der Antrag wird auf Wunsch der Koalition zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2019 delegiert.
_
(StR Markus Frank)

<h2>8.      Trinkwasser aus dem Hohen Brunnen</h2>

Antrag der FRANKFURTER vom 01.07.2019, NR 908
_Der Antrag wird auf Wunsch der Koalition zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.08.2019 delegiert.
_(StR Rosemarie Heilig)

<h2>9.      Perspektiven des Wachstums und der Daseinsvorsorge: Wasser</h2>

Antrag der FRANKFURTER vom 18.07.2019, NR 914
_Dem Antrag wird mit großer Mehrheit zugestimmt
_(StR Markus Frank)
_
<h2>10.    2. Nachtrag zum Straßenbeleuchtungsvertrag vom 29.01.2009</h2>

Vortrag des Magistrats vom 03.06.2019, M 83

_Der Antrag wird auf Wunsch der LINKE bis zur Sitzung am 16.09.2019 zurückgestellt.
_
(Bm Uwe Becker)
<h2>11.    Arbeitsfähigkeit der Beratungsstelle pro familia erhalten</h2>

Bericht des Magistrats vom 21.09.2018, B 303
_Der Antrag wird auf Wunsch der Koalition bis zur Sitzung am 16.09.2019 zurückgestellt.
_
(StR Markus Frank)

<h2>12.    Fernwärme für den Frankfurter Zoo</h2>

Bericht des Magistrats vom 08.03.2019, B 87
_Der Antrag wird auf Wunsch der Koalition bis zur Sitzung am 16.09.2019 zurückgestellt.
_
(StR Dr. Ina Hartwig)

<h2>13.    Frauenschutzzone vor pro familia - Magistrat, schreit' zur Tat</h2>

Bericht des Magistrats vom 08.03.2019, B 93

hierzu:  Antrag der FDP vom 25.07.2019, NR 916

hierzu:  Anregung des OBR 2 vom 13.05.2019, OA 399
_Der Antrag wird auf Wunsch der Koalition bis zur Sitzung am 16.09.2019 zurückgestellt.
_
(StR Markus Frank)

<h2>14.    Für wen sind die fetten Jahre vorbei?</h2>

Bericht des Magistrats vom 13.05.2019, B 174
_Der Bericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
_(Obm Peter Feldmann)

<h2>15.    Sanierung und Umbau der Kleinmarkthalle</h2>

Bericht des Magistrats vom 17.05.2019, B 190
_Der Bericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
_
(StR Markus Frank)

Ich habe den Bericht abgelehnt, da ich der Meinung bin das die Stadt auch selbst Leitungen und/oder Leerrohre verlegen kann. Schnelles Internet gehört heute zur Daseinsvorsorge dazu und soll nicht dem Markt alleine überlassen werden.
Die Anstrengungen zum Lückenschluss sollten nicht alleine dem Gewerbe gelten.

<h2>16.    Digitale Metropole FrankfurtRheinMain</h2>

Bericht des Magistrats vom 03.06.2019, B 207
_Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
_
(StR Markus Frank)

<h2>17.    Situation auf dem Frankfurter Arbeitsmarkt - kommunale Beschäftigungsförderung</h2>

Bericht des Magistrats vom 14.06.2019, B 220
_Der Bericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
_

(StR Prof. Dr. Daniela Birkenfeld)

<h2>18.    Frauen in Führungspositionen</h2>

Bericht des Magistrats vom 08.07.2019, B 237
_Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
_
(Bm Uwe Becker)

<h2>19.    Bezug von Strom aus erneuerbaren Quellen: Vorbild Stadt Frankfurt am Main</h2>

Bericht des Magistrats vom 08.07.2019, B 242
_Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
_
(StR Jan Schneider)

Ich habe den Bericht abgelehnt. Hier wird als Zeithorizont zur 100%igen Versorgung mit Strom aus erneuerbaren Energien das Jahr 2050 genannt.
Im Sinne der Umwelt würde ich maximal bis 2030 warten wollen. Nur dann wird der Druck zu schnellem Handeln groß genug.

<h2>20.    Elektroladepunkte an Laternen</h2>

Bericht des Magistrats vom 15.07.2019, B 245
_Der Bericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
_
(StR Markus Frank)

<h2>21.    Kreativwirtschaftsreport 2017/2018</h2>

Bericht des Magistrats vom 15.07.2019, B 247
_Der Bericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
_
(StR Markus Frank)

<h2>22.    Wodurch Frauenrechte bedroht sind</h2>

Bericht des Magistrats vom 22.07.2019, B 251
_Der Bericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen.
_
(StR Rosemarie Heilig)