Thomas Schmitt: "Feldmann muss Schweigen brechen!"

Das große Medienecho zur vermeintlichen Affäre um eine übergebührliche Bezahlung von Zübeyde Feldmann sorgt zu recht für große Irritation in der Frankfurter Stadtgesellschaft. Thomas Schmitt (Freie Wähler), Fraktionsvorsitzender von DIE FRAKTION – der Zusammenschluss von Die PARTEI, Piraten und Freie Wähler im Stadtparlament – kritisiert in diesem Zusammenhang die Kommunikationsstrategie des Oberbürgermeisters Peter Feldmann: „Abzutauchen und sich absolut nicht zu der Angelegenheit zu äußern, ist die feigste Alternative und dem Amt des direkt gewählten Oberbürgermeisters nicht würdig.“

Thomas Schmitt fordert entsprechend ein öffentliches Statement von Feldmann: „Es ist nun am Oberbürgermeister, möglichst schnell alle Zweifel und Vermutungen zu zerstreuen“, so der Fraktionsvorsitzende. „Nur dann kann Feldmann sein Amt mit der nötigen Glaubwürdigkeit ausfüllen.“

Schmitt sieht sich dabei an den Fall um den ehemaligen Hannoveraner Oberbürgermeister Stefan Schostok, ebenfalls SPD, erinnert. Dieser hatte sich im April diesen Jahres in den Ruhestand versetzen lassen, nachdem die Staatsanwaltschaft gegen ihn Anklage wegen Untreue erhoben hatte. Auch hier ging es um nicht vorgesehene Zulagen für Mitarbeiter*innen. Anders als in Frankfurt handelte es sich zwar um direkt bei der Stadt Hannover beschäftigte Personen. Schmitt sieht aber Parallelen: „Auch wenn es in Frankfurt um die AWO geht, die im Verdacht steht, öffentliche Gelder veruntreut zu haben, liegen die Parallelen auf der Hand.“ Thomas Schmitt warnt: „Ein unwürdiges Theater wie in Hannover darf in Frankfurt nicht geschehen. Darunter würde nicht nur das Vertrauen in das Amt des Oberbürgermeister leiden, sondern auch die Glaubwürdigkeit aller Lokalpolitikerinnen und Lokalpolitiker, die sich tagtäglich für die Stadt Frankfurt engagieren.“ Der Fraktionsvorsitzende befürchtet entsprechend eine Instrumentalisierung durch die undemokratischen Populisten im Stadtparlament.