PM: Römer-Koalition gescheitert

"Die Koalition ist gestern auf offener Bühne zerbrochen", resümiert Nico Wehnemann, Vorsitzender der FRAKTION, die gestrige Stadtverordnetenversammlung. Dort hatten SPD, Grüne und Volt gegen ihre Koalitionspartnerin FDP einer Anti-Kriegs-Resolution der Öko-LinX-ELF-Fraktion zugestimmt. In den Augen der FRAKTION reiht sich dies in eine unrühmliche Serie von Streitigkeiten in der Koalition zwischen FDP einerseits und Grüne, SPD und Volt andererseits ein: "Eine Koalition, die sich nicht geschlossen zu dem Thema Antirassismus verhalten kann und keine gemeinsame Position zu einer Anti-Kriegs-Resolution findet, ist nicht das Papier wert, auf das ihr Koalitionsvertrag gedruckt wurde", so Wehnemann weiter. Nachdem die Fraktionen von Grünen, SPD und Volt gestern im Plenum klare Kante gegen die FDP gezeigt hat, fordert DIE FRAKTION deshalb als logischen und konsequenten Schritt die Auflösung der V-Ampel und den Widerruf des Koalitionsvertrages.

"Die Diskussionen zur Ächtung und Verurteilung des diskriminierenden M*- und N*-Wortes und die Debatte um die Anti-Kriegs-Resolution von Öko-LinX-ELF haben außerdem deutlich gezeigt, dass es auch ohne die Koalitionspartnerin FDP eine breite Basis und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit im Stadtparlament gibt", sagt der Vorsitzende der FRAKTION. "Diese Situation gilt es nun zum Wohle der Stadt zu nutzen."

Wie DIE FRAKTION sich dies vorstellt, erklärt der Stadtverordnete Herbert Förster: "Unsere FRAKTION setzt sich seit vielen Jahren für eine sachbezogene Zusammenarbeit der demokratischen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung ein", so Förster. "Wir lehnen den sogenannten »Koalitionszwang« deshalb ab, da er - wie die vergangenen Monate deutlich gezeigt haben - die politische Arbeit erschwert und die Umsetzung wichtiger Themen behindert. Wechselnde sachbezogene Mehrheiten können nun zu einer fruchtbaren Stadtpolitik beitragen." 

DIE FRAKTION sieht deshalb in der offiziellen Auflösung der brüchigen Koalition den einzig konsequenten Schritt und wirbt nun für eine interfraktionelle Zusammenarbeit bei Sachtehemen, um politisch motivierte Blockaden zu überwinden.