PM: Gegen jede Diskriminierung - Solidarität mit Sarya Ataç

Mit großer Sorge nimmt DIE FRAKTION – der Zusammenschluss aus Die PARTEI und Piraten-Partei im Frankfurter Stadtparlament – die Entwicklungen in und um die Kommunale Ausländer:innen-Vertretung (KAV) zur Kenntnis. Die DIE FRAKTION ist erschüttert und positioniert sich klar: "Antisemitische Drohungen und rechtsextremistische Bedrohungen haben keinen Platz in demokratisch gewählten Gremien wie der KAV und der Stadtverordnetenversammlung", sagt der Fraktionsvorsitzende Wehnemann. DIE FRAKTION fordert daher alle Menschen, die sich in Frankfurt in einem politischen Gremium engagieren, dazu auf, sich aktiv gegen jede Form der Diskriminierung zu stellen.

"Unsere Fraktion erklärt sich deshalb mit Sarya Ataç von Die LINKE in der KAV solidarisch", sagt der Stadtverordnete Falko Görres, zuständig in der FRAKTION für die KAV. "Es kann nicht sein, dass in unserer Mitte eine junge, engagierte Frau Morddrohungen aus dem Kreis der türkisch-rechtsextremen Grauen Wölfe erhält und dies keinen großen Aufschrei nach sich zieht." DIE FRAKTION fordert daher alle Gremien in Frankfurt dazu auf, Fälle rechtsextremer Hetze, Drohung und Diskriminierung immer klar als solche zu benennen: "Denn als echte Demokrat:innen stehen wir alle gemeinsam solidarisch zusammen und wehren uns auch zukünftig gemeinsam gegen diskriminierende und autoritäre Triebe in unserer Stadt", sagt Görres für DIE FRAKTION.