Links-Fraktion verhindert oppositionelles Gegengewicht zu AfD

Mit Bedauern müssen die Stadtverordneten Herbert Förster, Thomas Schmitt und Nico Wehnemann von der Fraktion DIE FRAKTION mitteilen, dass der Versuch, eine parteiübergreifende Oppositionsarbeit im Frankfurter Römer abseits der Parteien aus dem einschlägigen rechten Spektrum (AfD, BFF) zu etablieren, gescheitert ist. Die Initiative, bestehend aus der Fraktion der Linkspartei, der Die Frankfurter-Fraktion und DIE FRAKTION, hatte es zum Ziel, dem zu erwartenden Wahlvorschlag für die Wahl des ehrenamtlichen Magistrats der Alternative für Deutschland in Form eines eigenen, gewichtigen Vorschlages entschlossen entgegenzutreten.

Nach zwei Sondierungsgesprächen wird eine gemeinsame Oppositionsarbeit aber vorerst keine Realität werden: Nachdem sich am Mittwoch die Magistrats-Kandidaten allen Stadtverordneten der drei Fraktionen vorgestellt hatten, erfolgte am Donnerstag-Vormittag die Absage der Linkspartei. „Mit Unverständnis und Irritation müssen wir hinnehmen, dass die Linke schon zu Beginn der Wahlperiode ihre Unfähigkeit unter Beweis stellt, Mehrheiten abseits des rechten Spektrums zu schaffen,“ sagt Nico Wehnemann.

Klare Distanzierung der FREIE WÄHLER von BFF

Grund für die Absage der Linkspartei ist wohl die Beteiligung des Stadtverordneten Thomas Schmitt und des Nieder-Eschbacher Ortsbeirates Rainer Drephal am Wahlvorschlag; beide von den Freien Wählern. In den Sondierungsgesprächen äußerten Abgeordnete der Linken Bedenken hinsichtlich der Vergangenheit der Freien Wähler und ihrer Verbindung zu den Bürger Für Frankfurt (BFF). „Wir haben unsere Position und eindeutige Abgrenzung gegen das braune Gedankengut, welches Herr Hübner und seine Abgeordneten der BFF vertreten, mehr als deutlich gemacht,“ so Schmitt, der zusammen mit Drephal maßgeblich am Rauswurf von Wolfgang Hübner und seiner Entourage beteiligt war.

„Unseren Ortsbeirat Rainer Drephal mit auf den Wahlvorschlag zu nehmen, wäre ein Zeichen der geschlossenen Arbeit gegen Rechts und für ein Bündnis aus der Mitte der Frankfurterinnen und Frankfurter gewesen. Anscheinend haben sich die jungen Linken, wegen eines zu erwartenden Shitstorms von Jutta Dittfurth, dann doch lieber gegen Herrn Drephal und mich entschieden,“ muss Schmitt enttäuscht Bilanz ziehen.

Auch ein Angebot des Fraktionsvorsitzenden von DIE FRAKTION, Herbert Förster, im Sinne einer Einigung beim Vorstand der DIE LINKE für Rainer Drephal vorstellig zu werden, wurde nicht angenommen. Entsprechend zieht Wehnemann Resümee: „Die Linkspartei wird es in Zukunft sehr schwer haben, um Mehrheiten in der Opposition zu finden. Sie hat das erste Porzellan zerschlagen. Wir sind darauf gespannt, wie sie das wieder kitten wird.“