Rede zur Bahnhofsviertelnacht

Vielen Dank noch einmal!

Jetzt können Sie weiterbrabbeln. Herr Feldmann ist wahrscheinlich gerade in seinem Büro zum Fußballgucken, aber vielleicht hört er es trotzdem. Ansonsten werden wir vielleicht auch einen Mitschnitt dieser Rede irgendwo haben. Hier geht es um die Bahnhofsviertelnacht und wie damit umgegangen wird. Ich hole ein bisschen aus. Am 18.08.1888, an diesem wohl etwas hitleresken Datum, aber den gab es damals noch nicht, wurde der Frankfurter Hauptbahnhof eröffnet. Zur Feier dieses historischen Ereignisses hatte die Stadt vor neun Jahren zum ersten Mal die Bahnhofsviertelnacht ins Leben gerufen. Nicht zuletzt, um das Schmuddelimage des Viertels aufzubessern und um das Viertel auf lange Sicht zu gentrifizieren und den Mietspiegel in die Höhe zu treiben. Das alles hat wunderbar funktioniert, bis es der Stadt offenbar im letzten Jahr gereicht hat. Ein frohes, fast ausschließlich von den Bewohnerinnen und Bewohnern selbst organisiertes Spektakel wurde kurzerhand auf den November verlegt, und obendrein auch noch auf die kälteste Nacht des Jahres, den 10. November 2016.

Sie werden mir noch recht geben. Mit der unliebsamen Kunde ging das vom Oberbürgermeister geführte und für die Bahnhofsviertelnacht verantwortliche Presse- und Informationsamt terminlich sehr clever erst kurz nach der Wahl an die Öffentlichkeit. Eine Glanzleistung einer verfehlten Stadtpolitik, besser kann man es wohl nicht machen. Sicher hätten wir als DIE PARTEI dieses Thema dankend im Wahlkampf aufgenommen und die Stadtoberen schon damals am Nasenring durch das Bahnhofsviertel gezerrt. So kam es eben erst in den letzten Wochen dazu, nicht minder erfolgreich für meine Fraktion und für mich.

Ein erfolgreiches Aushängeschild der Stadt sollte fortan also wieder indoor in den gammeligen Büros der ansässigen NGOs, in den duftenden Puffs der Hells Angels und der durchdesignten Terminusklause stattfinden. Keine Spur vom Bahnhofsflair, kein Miteinander, keine Junkies. Wurde den Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern also acht Jahre lang nur vorgemacht, dass Menschen einfach einmal ein Viertel feiern dürfen, das sie ansonsten lieber nur bei Tageslicht und in Begleitung betreten? Vergessen Sie niemals, liebe Kolleginnen und Kollegen, nur dieser Bahnhofsviertelnacht und den fleißigen Anwohnern und Initiativen mit ihren Livebands und ihren wirren Ideen ist es zu verdanken, dass heute jeder Hipster von Offenbach bis Höchst in den Cocktailbars des Bahnhofsviertels Gewerbesteuern generiert und sich in den kiezeigenen Videoshops hemmungslos abmelken lässt.

Damit sollte nun Schluss sein, denn der Erfolg kam für das Presse- und Informationsamt und den Oberbürgermeister so überraschend, dass kein adäquates Sicherheitskonzept organisiert, kein ausreichender Etat bewilligt werden konnte. So überraschend war das jedoch nicht. Denn schon im Jahr 2009 verzeichnete die Stadt bereits 10.000 Besucherinnen und Besucher. Das Flair des damaligen Straßenfestes verglich Oberbürgermeisterin Roth mit dem pulsierenden Leben der Millionenmetropole Ankaras. Schon ein Jahr später, 2010, hatte sich die Besucherzahl auf 20.000 verdoppelt. Im Jahr darauf meldete das Szenemagazin Journal Frankfurt bereits 25.000 Besu-cherinnen und Besucher. Im vergangenen Jahr schließlich wurden es 40.000, die sich in den Straßen des Bahnhofsviertels umtrieben. Schauen Sie sich das einmal an. Völlig untypisch für Frankfurt, ein natürlich gewachsenes Erfolgskonzept, ein Konzept, auf das Sie, Herr Oberbürgermeister, ruhig auch einfach einmal hätten stolz sein können. Wie wir an den Zahlen also ablesen können, war die Bahnhofsviertelnacht von Beginn an mitnichten ein Fest, dass sich nur in den Büros der Stadtteilinitiativen abgespielt hat, an den Tresen der Bierspelunken und in den Betten der Dirnen.

Von Anfang an handelte es sich um ein Straßenfest von den Bürgerinnen und Bürgern für die Bürger, wie der OB im Programmheft des letzten Jahres selbst betonte. Der Erfolg kam, weil es die einzige städtische Veranstaltung war, in der die ansässigen Initiativen, Gastronomen und Bürger selbst entschieden haben, was vor ihrer Haustür stattfindet und selbst das Programmheft in die Hand genommen haben. Nur so konnten Bürgerinnen und Bürger die Berührungsängste gegenüber dem Bahnhofsviertel verlieren, nur in der Nähe der Locations, die als Tabuzonen verschrien waren. Nur durch ungezwungene Nähe und die Möglichkeit zum spontanen Informationsbesuch der Etablissements wurde eine Öffentlichkeit und Transparenz geschaffen, die ich selbst nie für möglich gehalten hätte. Wer sich einmal in der Münchener Straße mit Frankfurter Schnee versorgen musste, der weiß, was ich meine. Die Verlegung in den November wurde jetzt mit den überraschend hohen Besucherzahlen gerechtfertigt. Überraschend ist aber höchstens die Dummheit der Stadtoberen, eine solche Attraktion einfach abzusägen.

(Beifall)

Der Erfolg der Bahnhofsviertelnacht ist unumstritten. Ich denke, Sie geben mir recht, da sind wir uns alle einig. Jedoch muss über die Art und Weise, wie hier agiert wurde, zu reden sein, auch wenn Fußball läuft. Peter Feldmann sagte am 21. Mai im Qualitätsmagazin Rhein-Main Extra Tipp: .Die erfolgreich laufende Bahnhofsviertelnacht darf nicht in den November verschoben werden.. Lieber Herr Feldmann, Ihre Initiative und Ihr Machtwort in allen Ehren. Die Verlegung der Bahnhofsviertelnacht, die durch ein Amt veranlasst wurde, dessen zuständiger Dezernent Sie sind, nun so hinzustellen, als ob das nicht in Ihrem Willen oder mit Ihrem Wissen geschah, das halte ich für fragwürdig. Hatten Sie etwa Ihr Amt nicht im Griff? Ich glaube eher, dass es auf den Druck und die Initiative meiner Fraktion hin geschah, der Fraktion DIE FRAKTION.

(Beifall, Heiterkeit)

Eine Initiative von uns, der Fraktion DIE FRAKTION, so hinzustellen, als ob es die eigene wäre, das ist billig, auch wenn es andere vielleicht auch einmal für sich monieren mögen. Wie bitte wird denn die Entscheidung der ehemaligen Verlegung nun jetzt zu begründen sein? Als Entscheidung der SPD? Als Alleingang des Presse- und Informationsamtes? Mitnichten, dafür sind Sie, Herr Feldmann, verantwortlich. Sie haben sich damit lächerlich gemacht, denn weiter im Extra Tipp heißt es, sorgfältige Analysen und Gespräche hätten den Ausschlag dafür gegeben, die Bahnhofsviertelnacht wieder in den Sommer zu verlegen. Warum diese Analysen nicht schon im Vorfeld stattfanden, das weiß wohl niemand. Es wäre eigentlich der Job des Presse- und Informationsamtes gewesen, Gespräche zu führen und Analysen über ein erfolgreiches Konzept zu erstellen.

Dann gab es noch das Sicherheitskonzept. Angeblich gab es das ja eben nicht. Warum aber wurde schon im letzten Jahr ein externer Dienstleister mit der Durchführung vor Ort beauftragt? Nun stellt sich die neue Stadtregierung hin und sagt, sie hat ein neues Sicherheitskonzept erarbeitet. All die Jahre hat sie es unterlassen. Warum? Da gibt es eine Großveranstaltung und die Stadt kommt nicht einmal auf die Idee, sorgfältig zu analysieren und Gespräche zu führen. Ich möchte hier auch einmal wissen, mit wem diese Gespräche jetzt geführt wurden. Mit der Schuhmacherei Lenz, die immer Aushängeschild war, mit einem ansässigen Modelabel, mit den NGOs, mit Dona Carmen? Es gab diese Analysen und Gespräche nicht, ich habe mit diesen Initiativen gesprochen. Ich arbeite selbst in einer, die im Bahnhofsviertel ansässig ist. Es war schlicht und allein unsere Arbeit, mit diesem Antrag und der Pressearbeit. Da bin ich mir sicher. Der Website bahnhofsviertel.de konnte man vorgestern entnehmen, dass die Bahnhofsviertelnacht nun dank eines Machtwortes des Oberbürgermeisters am 8. September stattfindet. Okay, das ist noch im Sommer, jedoch vom ehemaligen Termin anlässlich des Geburtstages des Hauptbahnhofes weit entfernt. Wir haben versucht, mit dem Presse- und Informationsamt zu reden, was denn nun geplant sei. Wir haben versucht, etwas herauszubekommen. Seit zwei Tagen weiß man nun davon, auch das Presse- und Informationsamt anscheinend, wir konnten nichts erfahren.

Anders, wie müssen wir uns ein solches Fest jetzt vorstellen? Ein Fest, welches zusammen mit der Tourismus- und Congress GmbH organisiert wird. Die Tourismus- und Congress GmbH organisiert Museumsuferfeste, Fressgassfeste, Ramtamtam und Pipapo. So wird die Bahnhofsviertelnacht wohl endlich ein durchkommerzialisiertes Straßenfest werden, wie überall sonst auch. Der Charme des Viertels wird durch Erdbeerbowle-Stände und Blasmusik bis auf das Letzte strapaziert werden. Die ansässigen Gastronomen und gemeinnützigen Vereine, die das Fest in den letzten Jahren getragen haben, werden si-

cher mit hohen Standmieten und Auflagen von einer Teilnahme abgeschreckt. Hier wird aus einem Aushängeschild der Stadt Frankfurt ein Jahrmarkt für Dorfprolls aus Eschborn und dem Kreis Offenbach gemacht.

(Beifall)

Statt kritischer Führungen mit Dona Carmen durch die Puffs im Viertel wird das Motto des Abends wohl eher .Erdbeerbowle für alle, die es sich leisten können. lauten. Wird es Langosch geben? Wird es Olivenholzobjekte geben? Dürfen die ansässigen Organisationen und Gastronomen so frei bestimmen, wie sie es einst durften und das Bahnhofsviertel so prägten? Wird es ein offenes und buntes Fest für alle bleiben oder wird es die gleiche Grüne Soße wie überall mit Blasmusik und Rumtata, mit hohen Standmieten und Frankfurter Kranz vom Bäcker Eifler?

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Erika Pfreundschuh:

Herr Wehnemann, Sie haben noch eine halbe Minute.

Stadtverordneter Nico Wehnemann, FRAKTION:

(fortfahrend)

Ich bin gleich fertig.

Wie, meine Damen und Herren, liebe Kollegen, wollen das PIA und die Tourismus- und Congress GmbH es bewerkstelligen, eine Bahnhofsviertelnacht ähnlichen Charakters in nur acht Wochen auf die Beine zu stellen? Vielleicht hilft ein weiteres Machtwort des repräsentativen Oberhauptes unserer Stadt. Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Jutta Gerta Armgard von Ditfurth Bundespräsidentin werden muss.

Vielen Dank!

(Beifall)