DIE FRAKTION unterstützt TTIP-Demo am 17. September
Am 17. September starten bundesweit sieben Großdemonstrationen gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP. Neben den Kundgebungen in Berlin, Leipzig, Köln, München, Hamburg und Stuttgart, ist auch in Frankfurt, um 12 Uhr am Opernplatz, eine Veranstaltung geplant.
Die Abgeordneten von DIE FRAKTION, sowie deren Parteien – Die PARTEI, PIRATEN und FREIE WÄHLER – rufen die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an der Demonstration auf.
Für einen gerechten Welthandel!
Die Verhandlungen der Freihandelsabkommen CETA und TTIP zwischen Kanada beziehungsweise den USA und Europa geschieht ohne jede Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Europas, Kanadas, der USA und ihrer jeweiligen Parlamente. Diese werden aber vielfältig und unmittelbar von den Folgen der Freihandelsabkommen betroffen sein: So können national und europweit gültige Standards durch den Vertrag unterlaufen werden.
Ein besonders schwerwiegender Punkt, der gegen CETA und TTIP spricht:
Durch den sogenannten Investitionsschutz wird eine Gerichtsbarkeit vor internationalen Schiedsgerichten ermöglicht, die nicht an regionale Gesetzgebungen und Normen gebunden ist. So können Konzerne aus Wettbewerbsgründen gegen z.B. Mindestlöhne, Mieterschutz, Arbeitnehmerrechte, Verbraucherschutz, gewerkschaftlichen Einfluss, Subventionen für regionale Kulturmärkte und Gemeingüterregelungen klagen.
Eine stärkere Durchsetzung von Immaterialgüterrechten kann den Zugang zu Wissen, Kultur und Informationen noch stärker reglementieren und zu erweiterten Schadensersatzforderungen führen. Kontrollsoftware, Rootkits, Trojaner und Schnüffelprogramme, wie sie von der amerikanischen “Comission on the Theft of American Intellectual Property“ gefordert wurden, würden auch Nutzer in Europa bedrohen.
Deshalb rufen die Abgeordneten und die Parteien von DIE FRAKTION zur Teilnahme an der Frankfurter „Stop CETA & TTIP“-Demo auf. Der Auftakt zur Demonstration findet am17. September 2016 um 12.00 Uhr auf dem Opernplatzstatt.
