Club Voltaire: Kein Geld für Antisemitismus
Mit großem Unverständnis beobachtet DIE FRAKTION – der Zusammenschluss von Die PARTEI, Piraten und Freie Wähler im Stadtparlament – das Gebaren des „Club Voltaire“, hinsichtlich seiner Veranstaltungspolitik.
Zugunsten aus dem Bereich der Esoterik stammender Stimmen, wurde eine Veranstaltung mit der Skeptikern Lydia Benecke abgesagt. Außerdem fiel der „Club Voltaire“ jüngst durch die Durchführung zweier Veranstaltungen auf, in denen Referenten der BDS-Bewegung sowie der Bundestagsabgeordnete Dieter Dehm, die wiederholt durch antisemitische Standpunkte aufgefallen sind, Raum zum öffentlichen Auftritt geboten wurde.
„Unsere Fraktion tritt konsequent gegen jede Form von Diskriminierung ein“, sagt Nico Wehnemann, kulturpolitischer Sprecher der FRAKTION. „Frankfurt ist die jüdischste Stadt Deutschlands. Öffentliche Gelder dürfen nicht für die Durchführung antisemitischer Veranstaltungen missbraucht werden!“
Der „Club Voltaire“ erhält zurzeit zweierlei Förderung: Einerseits eine institutionelle Förderung zum Erhalt des Betriebs von rund 22.500 Euro, sowie 11.600 Euro zur Durchführung von kulturellen Projekten. „DIE FRAKTION wird sich bei den anstehenden Haushaltsverhandlungen dafür einsetzen, dass die projektbezogene Förderung für Veranstaltungen des Club Voltaire gestrichen wird“, kündigt Nico Wehnemann an. „An diesem Punkt unterstützen wir die Forderung von Bürgermeister Uwe Becker.“
DIE FRAKTION hält dennoch die Fortführung der Institution des „Club Voltaire“ für geboten: „Als Ort, an dem die politische und kulturelle Vielfalt unserer Stadt sich treffen und ausleben kann, gilt es zu erhalten“, sagt Thomas Schmitt, Vorsitzender der FRAKTION. „Gelder für Veranstaltungen, die nicht mit dem Wertekanon der Stadt Frankfurt zu vereinbaren sind, darf es nicht geben.“