Dieser Bericht ist nach meinen Notizen und Erinnerungen gefertigt. Er kann also von anderer Berichterstattung abweichen. Die Notizen verändern sich während der Sitzung und der Nachbearbeitung. Schaut also ruhig öfter mal rein. Sobald die Niederschrift veröffentlicht wurde finden Sie diese HIER

Heute habe ich die Voten der einzelnen Fraktionen genauer aufgeführt.

Ihr Pirat Herbert Förster

---

zur 34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am

Dienstag, dem 24. September 2019 , 17.00 Uhr,

Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal „Haus Silberberg“

(mit Fortsetzung am Donnerstag, dem 26. September 2019, 14.30 Uhr,
Rathaus-Römer, Sitzungssaal „Haus Silberberg“)

(Besuchereingang: Bethmannstraße 3)

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an dieser öffentlichen Sitzung teilzunehmen.

Tagesordnung I

1. Feststellung der Tagesordnung

2. Bürgerinnen- und Bürgerrunde

(Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung I)

Ratgeb – BI Glauburgbunker: Hatte Fragen zur M 102 zum Abriss des Glauburgbunkers

M 102 sind alle Fragen beantwortet? Die BI hat keine Informationen erhalten.
Die aktuelle Anregung des Ortsbeirat sollte befolgt werden und die Beschlussfassung zurückgestellt werden.
BI fordert ein unabhängiges Schallgutachten. Es ginge um Grundschüler und -schülerinnen. Die Schule solle ausgelagert werden um die Schüler zu schützen.

Es wird eine Festschreibung einer Baulast angedacht, auf deren Einhaltung die Stadt bestehen kann. Es wird eine 20jährige Festschreibung der Mieten geben.
Stadtrat Schneider erklärt das die Lärmentwicklung in möglichst niedrigen Grenzen gehalten wird.

1/3 der Wohnungen werde geförderter Wohnungsbau sein. Wenn das Projekt so nicht käme, würde es diese 1700 qm geförderter Wohnungen nicht geben.

Jetzt sei die Satzung beschlossen die der Stadt das Vorkaufsrecht sichern würde.

Das Erdgeschoss wird speziell auf die kulturelle Nutzung erstellt. Es wird auch nach Ablauf der 20 Jahre also schwierig diese Räume einer anderen Nutzung zuzuführen.

Wir sind noch nicht einmal so weit das die Bauaufsicht eine Baugenehmigung prüfen könnte.
Der Dialog mit dem Ortsbeirat liefe ja. Der Bauherr müsse einen staatlich anerkannten Gutachter einbinden. Dieser darf kein Gefälligkeitsgutachten erstellen. Dieses Gutachten würde auch bei der Bauaufsicht geprüft. Die Bauaufsicht prüfe das auch im Bau und stelle bei Überschreiten der im Gutachten genannten Werte den Baubetrieb ein.
Man sei in einer frühen Phase und bleibe mit der Schule im Gespräch.

3. Bericht des Dezernenten

Stadtrat Becker

Die Gewerbesteur entwickelt sich gut.
Zum Stichtag 20.09.2019 habe die Stadt Gewerbesteuereinnahmen von rund 1,5 Milliarden Euro, gegenüber 1,36 Milliarden im vergangenen Jahr.

Es ist aber noch nicht klar was die Cum-Cum- und Cum-Ex-Geschäfte bewirken. Vorher haben wir durch entsprechende Gewerbesteuereinnahmen davon profitiert. Jetzt folge die Rolle rückwärts.

Zur Frage nach dem Programm „Starke Heimat Hessen“ und der darin propagierten Heimatumlage antwortete er:
Man prüfe ob sich eine Verfassungsmäßigkeit ergebe.
Er halte die verschiedenen Umlagen so wie sie ausgestaltet seien nicht für geeignet gerechte Verteilung zu sorgen. Es sei ein Raubzug gegen die Stadt und sei lediglich eine Nivellierung, welche der Stadt schaden könne.

4. Genehmigung der letzten Niederschrift

Genehmigt

5. Unerledigte Drucksachen

5.1 Förderung des Ehrenamtes – Auszeichnung auch über 20 Jahre hinaus

Gemeinsamer Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN vom 27.03.2019, NR 802

(Obm Peter Feldmann)

3 Monate Fristverlängerung

5.2 Naxos-Theater

Anfrage der AfD vom 09.01.2019, A 425

(StR Jan Schneider)

3 Monate Fristverlängerung

5.3 Gestattungsvertrag der Immobilie Klapperfeld

Anfrage der FDP vom 10.01.2019, A 429

(StR Sylvia Weber)

3 Monate Fristverlängerung

5.4 Gestattungsvertrag der Immobilie Klapperfeld

Anfrage der FDP vom 17.01.2019, A 433

(StR Sylvia Weber)

3 Monate Fristverlängerung

5.5 Liegenschaft In der Au 14-16

Anfrage der AfD vom 08.05.2019, A 489

(StR Jan Schneider)

3 Monate Fristverlängerung

6. Verabschiedung der Tagesordnung II

7. Schluss mit Vertreibung Obdachloser!

Antrag der LINKE. vom 02.01.2018, NR 483

(StR Markus Frank)

*+ mit der Maßgabe, dass Ziffer 2. wie folgt ergänzt wird: „und der Stadtverordneten-versammlung halbjährlich zu berichten.“

8. Schwangerschaftsabbruch – wo bekomme ich seriöse Hilfe?

Antrag der FDP vom 30.01.2018, NR 497

(StR Stefan Majer)

9. Das Gesundheitsamt ermöglicht Frauen informativen Zugang zu Praxiseinrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen

Antrag der FRANKFURTER vom 30.01.2018, NR 498

(StR Stefan Majer)

(StR Rosemarie Heilig)

10. Standortsuche für Europäische Schule transparent gestalten

Antrag der AfD vom 03.04.2019, NR 806

(StR Jan Schneider)

11. 8. Mai zum Hessischen Feiertag erheben

Antrag der LINKE. vom 03.05.2019, NR 856

(Obm Peter Feldmann)

12. Erwerb der Sammlung Ricke

Antrag der AfD vom 15.05.2019, NR 867

(StR Dr. Ina Hartwig)

13. Gewinne der Naspa an die Stadt Frankfurt ausschütten

Antrag der LINKE. vom 07.06.2019, NR 885

(Bm Uwe Becker)

Stadtrat Becker: Die NASPA habe die Notwendigkeit ihre Kapitalquote anzuheben um sich abzusichern. Zum jetzigen Zeitpunkt sei es nicht möglich. Zukünftig könne es aber sein.

Es gäbe auch Fragen im Kontext Pensionsrückstellungen.

14. Erhöhte Gewerbesteuerumlage ab 2020

Antrag der FDP vom 12.06.2019, NR 887

hierzu: Antrag der AfD vom 27.06.2019, NR 907

(Bm Uwe Becker)

15. Umsetzung der Milieuschutzsatzung Nordend-Mitte

Antrag der LINKE. vom 12.06.2019, NR 888

(StR Mike Josef)

16.1 Einsatztruppenversorger „Frankfurt am Main“

Antrag der FRAKTION vom 12.06.2019, NR 898

(StR Prof. Dr. Daniela Birkenfeld)

16.2 Seenotrettung ist ein Gebot der Humanität – Frankfurt am Main ist ein sicherer Hafen für Geflüchtete

Gemeinsamer Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN vom 19.09.2019, NR 973

17. Deadline zur Umsetzung der Multifunktionshalle am Kaiserlei

Antrag der FDP vom 02.07.2019, NR 909

(StR Markus Frank)

(StR Sylvia Weber)

SPD: Es sei nicht unberechtigt das die FDP nachfrage. Es gäbe in Flughafennähe alternative Möglichkeit….

18. Sportfördermittel

hier: Bauinvestitionen

Turn- und Sportverein Makkabi Frankfurt e. V.

Vortrag des Magistrats vom 12.04.2019, M 54

(StR Markus Frank)

19. Jahresabschluss 2017 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2017

Vortrag des Magistrats vom 29.07.2019, M 99

(Obm Peter Feldmann)

20. Bestellung eines Erbbaurechts an dem Grundstück in der Otto-Fleck-Schneise für die Eintracht Frankfurt Fußball AG zur Errichtung und zum Betrieb eines Fußball-Proficamps

Vortrag des Magistrats vom 29.07.2019, M 101

(StR Jan Schneider)

21. Löschung der dinglich gesicherten Nutzungsbeschränkung und des Wiederkaufsrechts zugunsten der Stadt Frankfurt am Main an dem Grundstück Schwarzburgstraße 25 (Glauburgbunker)

Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 102

hierzu: Antrag der LINKE. vom 23.08.2019, NR 943

hierzu: Anregung des OBR 3 vom 22.08.2019, OA 445

hierzu: Anregung des OBR 3 vom 19.09.2019, OA 472

hierzu: Anregung des OBR 3 vom 19.09.2019, OA 473

(StR Jan Schneider)

22. Bestellung eines Erbbaurechts an dem Grundstück Bessemerstraße 15, Gemarkung Bergen‑Enkheim, Flur 47, Nr. 55

Vortrag des Magistrats vom 16.08.2019, M 114

(StR Jan Schneider)

23. Vereinbarung zur Entwicklung der städtischen Grundstücke im Baugebiet Westrand-Nieder‑Erlenbach, Am Ohlenstück, und Bestellung von Wohn-Erbbaurechten

Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 120

(StR Jan Schneider)

24. Öffentliche Informationen zu Abwendungserklärungen in Frankfurt

Anregung des OBR 2 vom 17.06.2019, OA 428

(StR Mike Josef)

25. Antrag auf Zustimmung zur Freigabe von Planungsmitteln

hier: Sanierung und Erweiterung um zwei Gruppen für Kinder unter drei Jahren

Kinderzentrum Siesmayerstraße (KiZ 112), Siesmayerstraße 66, 60323 Frankfurt am Main‑Westend

(StR Sylvia Weber)

26. Antrag auf Zustimmung zur Freigabe von Planungsmitteln

hier: Erweiterungsbau des Kinderzentrums Biedenkopfer Weg (KiZ 104), Biedenkopfer Weg 31, 60489 Frankfurt-Rödelheim

(StR Sylvia Weber)

27. Antrag auf Zustimmung zur Freigabe von Planungsmitteln

hier: Maßnahme Konrad-Haenisch-Schule, 2. Bauabschnitt Erweiterung

(StR Sylvia Weber)

28. Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Hessen“, Förderstandort Griesheim-Mitte

hier: Lokale Partnerschaft Griesheim-Mitte

= Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 103 (aktueller Nachtrag)

(StR Mike Josef)

29. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main

= Vortrag des Magistrats vom 12.08.2019, M 106 (aktueller Nachtrag)

(Bm Uwe Becker)

(StR Rosemarie Heilig)

30. Bebauungsplan Nr. 861 – Nördlich Am Stockborn

hier: Satzungsbeschluss – § 10 (1) BauGB

= Vortrag des Magistrats vom 12.08.2019, M 107 (aktueller Nachtrag)

(StR Mike Josef)

31. Mainzer Landstraße 130 – The Spin Frankfurt

hier: Baumfällvorlage

= Vortrag des Magistrats vom 12.08.2019, M 108 (aktueller Nachtrag)

hierzu: Antrag der FRANKFURTER vom 03.09.2019, NR 957

(StR Klaus Oesterling)

32. Stadtbahnbau, Grundstrecke C, Los 36, Nachrüstung von einem Aufzug in der U-Bahn-Station Westend

hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

= Vortrag des Magistrats vom 12.08.2019, M 109 (aktueller Nachtrag)

= hierzu: Anregung des OBR 2 vom 16.09.2019, OA 460 (aktueller Nachtrag)

(StR Klaus Oesterling)

33. Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt Frankfurt am Main Ben-Gurion-Ring“

Räumliche Festlegung des Projektgebietes

= Vortrag des Magistrats vom 16.08.2019, M 113 (aktueller Nachtrag)

(StR Mike Josef)

34. Planung und Konzepterstellung eines Kinder- und Jugendtheaters/Zukunft des Zoogesellschaftshauses

hier: Grundsatzbeschluss

= Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 123 (aktueller Nachtrag)

hierzu: Gemeinsamer Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN vom 26.08.2019, NR 947

hierzu: Antrag der AfD vom 28.08.2019, NR 951

hierzu: Antrag der FDP vom 10.09.2019, NR 962

(StR Dr. Ina Hartwig)

35. Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung

Richtlinien zum Erwerb von Belegungsrechten an bestehendem Wohnraum

= Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 125 (aktueller Nachtrag)

(StR Mike Josef)

36. Fernwärme für den Frankfurter Zoo

= Bericht des Magistrats vom 08.03.2019, B 87 (aktueller Nachtrag)

= hierzu: Gemeinsamer Antrag der CDU, der SPD und der GRÜNEN vom 11.09.2019, NR 963 (aktueller Nachtrag)

(StR Dr. Ina Hartwig)

37. Frankfurt-Nordwest (Gemarkung Niederursel und Praunheim)

Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 (4) BauGB

= Bericht des Magistrats vom 07.06.2019, B 210 (aktueller Nachtrag)

(StR Mike Josef)

38. Aufforstung des Parkplatzes „Isenburger Schneise“ endlich beginnen

= Anregung des OBR 5 vom 04.05.2018, OA 253 (aktueller Nachtrag)

(StR Klaus Oesterling)

39. Antrag auf Zustimmung zur Freigabe von Planungsmitteln

hier: Maßnahme Römerstadtschule, Abriss und Neubau der Turnhalle

40. Antrag auf Zustimmung zur Freigabe von Planungsmitteln

hier: Maßnahme Fürstenbergerschule – Erweiterung der Zügigkeit

NICHTÖFFENTLICHER TEIL

Hier wurden über den Tausch dreier Liegenschaften abgestimmt und über den Erwerb einer Liegenschaft berichtet.
Da dies datenschutzrelevante Daten beinhaltet berichte ich nicht darüber.

Tagesordnung II

Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt.

1. Anstehende Sanierung der Paulskirche – Einmalige Chance nutzen!

Antrag der BFF vom 30.07.2019, NR 921

(Obm Peter Feldmann)

(StR Mike Josef)

Zurückgestellt

2. Bäderkonzept Frankfurt 2025

Vortrag des Magistrats vom 15.06.2018, M 111

hierzu: Antrag der FDP vom 10.09.2018, NR 647

hierzu: Anregung des OBR 2 vom 13.08.2018, OA 290

hierzu: Anregung des OBR 5 vom 02.11.2018, OA 330

hierzu: Anregung des OBR 7 vom 27.11.2018, OA 333

hierzu: Anregung des OBR 7 vom 27.11.2018, OA 334

Ersetzt durch OA 339/18

hierzu: Anregung des OBR 7 vom 27.11.2018, OA 339

hierzu: Anregung des OBR 8 vom 29.11.2018, OA 341

(StR Markus Frank)

Der komplette Tagesordnungspunkt ist Zurückgestellt

3. 2. Nachtrag zum Straßenbeleuchtungsvertrag vom 29.01.2009

Vortrag des Magistrats vom 03.06.2019, M 83

(Bm Uwe Becker)

Zurückgestellt

4. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 28)

5. Frankfurt 2030+: Wachstum nachhaltig gestalten – urbane Qualitäten stärken

Integriertes Stadtentwicklungskonzept

Vortrag des Magistrats vom 05.08.2019, M 105

= hierzu: Anregung des OBR 8 vom 12.09.2019, OA 456 (aktueller Nachtrag)

= hierzu: Anregung des OBR 15 vom 13.09.2019, OA 458 (aktueller Nachtrag)

(StR Mike Josef)

Zurückgestellt

6. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 29)

7. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 30)

8. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 31)

9. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 32)

10. Geförderter Wohnraum im Projekt „Riverpark Suites, Wiesenhüttenstraße 10“

Bauherr: German Estate Group AG (GEG)

hier: Abweichung von den geltenden Förderrichtlinien „Frankfurter Programm für den Neubau von bezahlbaren Mietwohnungen: Förderweg 1 und Förderweg 2“

Vortrag des Magistrats vom 16.08.2019, M 111

(StR Mike Josef)

11. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 33)

12. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadtentwässerung Frankfurt am Main für das Jahr 2018 und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes

Vortrag des Magistrats vom 16.08.2019, M 117

(StR Klaus Oesterling)

13. Ausbau der Kindertagespflege zu einer qualifizierten Angebotsform der Tagesbetreuung vorrangig für Kinder unter drei Jahren in Frankfurt am Main

Weiterentwicklung und Verbesserung der Rahmenbedingungen für Tagesfamilien Frankfurt

Vortrag des Magistrats vom 16.08.2019, M 118

(StR Sylvia Weber)

14. Schulentwicklungsplan für die beruflichen Schulen der Stadt Frankfurt am Main

Vortrag des Magistrats vom 16.08.2019, M 119

hierzu: Antrag der AfD vom 28.08.2019, NR 950

(StR Sylvia Weber)

15. Bund-Länder-Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“: Projekt „Grünes Ypsilon“

• Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)

Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 121

(StR Rosemarie Heilig)

16. Wiederaufbau Goetheturm

hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 122

Votum der LINKE.:
Der Vorlage M 122 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass zusätzliches Budget für einen barrierefreien Wiederaufbau zur Verfügung steht.

(StR Rosemarie Heilig)

17. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 34)

8. Bebauungsplan Nr. 915 – Nördlich Weinstraße/Gießener Straße –

hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB

Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 124

(StR Mike Josef)

19. (Überstellt nach TO I (öffentlich), TOP 35)

20. Frankfurter Programm zur sozialen Mietwohnungsbauförderung

Richtlinien zum Erwerb von Belegungsrechten durch die Verlängerung/Anschlussförderung von Belegungs- und Mietpreisbindungen

Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 126

= hierzu: Antrag der LINKE. vom 12.09.2019, NR 966 (aktueller Nachtrag)

Zurückgestellt
(StR Mike Josef)

21. Theaterförderung außerhalb der Städtischen Bühnen in Frankfurt am Main

hier: Vergabe der 2- und 4-Jahresförderung für den Förderzeitraum ab 01.01.2020

Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 127

(StR Dr. Ina Hartwig)